Könnte Theresa May eine Wahl ausrufen – und gewinnen?

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Großbritannien ist in einer Sackgasse.

Das Parlament hat den von Premierministerin Theresa May vorgeschlagenen Brexit-Deal abgelehnt. Zweimal.

Letzte Nacht stimmte es gegen einen Absturz aus der Europäischen Union ohne ein Abkommen.

Es gibt nicht genug Unterstützung für ein zweites Brexit-Referendum.

Und Frau May hat wiederholt eindeutig ausgeschlossen, dass eine Wahl anberaumt wird.

Die Politiker des Landes sind gegen alles und für nichts. Das ist ein Problem, da Großbritannien die EU in vierzehn Tagen verlassen soll.

Frau May teilt den Abgeordneten jetzt mit, dass die einzige Alternative zur Unterstützung ihres Deals darin besteht, eine lange Ausweitung des Artikels 50-Prozesses anzustreben, wodurch die Frist für den 29. März um Monate oder sogar Jahre verkürzt würde.

Sie sagt, das Parlament müsse sich mit den Konsequenzen der getroffenen Entscheidungen auseinandersetzen.

Labour sagt, es gibt eine andere Option. Frau May könnte ihre Opposition gegen eine Wahl fallen lassen.

‘Der Premierminister ist die Zeit abgelaufen, und die Uhr ist ihr ausgegangen’, sagte Oppositionsführer Jeremy Corbyn.

‘Es ist an der Zeit, dass wir Parlamentswahlen abhalten und die Bürger entscheiden können, wer die Regierung sein soll.’

Theresa May im Parlament. Bild: AFP

Theresa May im Parlament. Bild: AFP Quelle: AFP

Ihr Gegenüber, Arbeiterführer Jeremy Corbyn. Bild: AFP

Ihr Gegenüber, Arbeiterführer Jeremy Corbyn. Bild: AFP Quelle: AFP

Der frühere Brexit-Minister David Davis, der im vergangenen Jahr wegen der Verhandlungsführung aus dem Kabinett von Frau May zurückgetreten war, erklärte, eine Wahl sei ‘viel wahrscheinlicher’, als Frau Mays Deal diese Woche erneut abgelehnt wurde.

‘Ich sage nicht, dass es passieren wird, aber wenn eine Regierung das eine Problem nicht lösen kann, mit dem wir bei den letzten Wahlen wirklich konfrontiert wurden, sind wir alle in eine sehr schwierige Situation geraten.’ Sagte Davis.

Aber vielleicht sollte Herr Corbyn vorsichtig sein, was er wünscht.

Sie würden erwarten, dass Labour leicht eine Wahl gewinnt. Die konservative Regierung von Frau May ist seit zwei Jahren ein Durcheinander, und wenn eine Regierung in Unordnung gerät, gewinnt die Opposition. Recht?

Es ist bei weitem nicht so einfach.

Tatsächlich liegen die Tories nach jüngsten Umfragen weit vor Labour, und der Abstand vergrößert sich. In den letzten drei großen Umfragen lag die Regierung durchschnittlich um 10 Prozent vorne.

Wenn sich ein solches Ergebnis bei einer Wahl wiederholen würde, würde Frau May tatsächlich Sitze erhalten.

Was die neuesten Umfrageergebnisse bei einer Wahl liefern könnten. Bild: UK Umfragebericht

Was die neuesten Umfrageergebnisse bei einer Wahl liefern könnten. Bild: UK Polling Report Quelle: Geliefert

Warum ist Labour so unbeliebt? Ein Grund dafür ist die eigene Abwicklung des Brexit durch Herrn Corbyn.

Frau May kann ihren Deal nicht zustande bringen, aber die Wähler wissen zumindest, was sie tun möchte. Herr Corbyn hat seine Position zum Brexit jahrelang zweideutig gehalten und lediglich behauptet, Labour würde ein ‘besseres’ Abkommen mit Europa aushandeln als die derzeitige Regierung.

Sein Ansatz sollte verhindern, dass die Anhänger von Labour verstimmt werden, von denen etwa zwei Drittel beim Referendum 2016 dafür gestimmt haben, in der EU zu bleiben, während das andere Drittel das Land verlassen wollte.

‘Ich denke, dass Jeremy sich abgesichert hat’, sagte der Labour-Abgeordnete David Lammy im Januar.

‘Wenn wir zweieinhalb Jahre zurückgingen, ist es absolut klar, dass die Labour Party, wie die Konservative Partei, in dieser Frage gespalten war.’

Herr Corbyn konnte nicht an einer Absicherung der Wahlen zu dem größten Problem des Landes teilnehmen. Er müsste sich auf eine klarere Politik einigen und riskieren, dabei einige Wähler zu entfremden.

Es gibt auch andere Probleme mit seiner Führung.

Im vergangenen Monat traten sieben Labour-Abgeordnete, darunter der frühere Anführer Chuka Umunna, aus Protest gegen Corbyns Brexit-Haltung, das ‘Mobbing’ -Verhalten seiner Anhänger und sein Versäumnis, Antisemitismus zu bekämpfen, aus der Partei aus.

‘Ich hinterlasse eine Kultur der Mobbing, Bigotterie und Einschüchterung’, sagte ein Mitglied der Gruppe, Luciana Berger.

Frau Berger sagte, sie sei „verlegen und beschämt“, Labour-Abgeordnete zu sein, und behauptete, die Partei sei institutionell antisemitisch.

Die sieben schurkischen Abgeordneten bildeten eine neue Quasi-Partei, die Independent Group, die droht, Stimmen aus Labours rechter Flanke abzuziehen.

Seit der ersten Trennung sind ein weiterer Labour-Abgeordneter und drei Tories hinzugekommen.

Jeremy Corbyn verlässt sein Haus im Norden von London. Bild: AFP

Jeremy Corbyn verlässt sein Haus im Norden von London. Bild: AFP Quelle: AFP

Frau May ist keine populäre Premierministerin – nicht einmal in der Nähe – aber sie hat eine höhere Zustimmungsrate als Herr Corbyn.

Eine kürzlich durchgeführte Umfrage von Ipsos Mori ergab, dass 72 Prozent der Wähler mit seiner Leistung unzufrieden waren – die schlechteste Bewertung, die jemals von einem Labour-Führer verzeichnet wurde.

Warum widersetzt sich Frau May der Idee, eine Wahl abzuhalten? Weil sie vorher in einer ähnlichen Situation war.

2017 rief sie eine vorgezogene Wahl aus und erwartete, dass sie Herrn Corbyn leicht schlagen würde. Niemand gab dem linken Labour-Führer eine Chance. Aber er hat Frau May umfassend überlistet, ihre zweistellige Führung abgebaut und schließlich ihre Regierung auf eine Minderheit im Parlament reduziert.

Es war ein demütigendes Ergebnis für die Premierministerin – so sehr, dass sie im Dezember vor der Herausforderung ihrer Führung der Konservativen versprach, vor den nächsten Wahlen, die erst 2022 fällig sind, zurückzutreten.

Frau May hat schon einmal bei einer Wahl gespielt, und sie ist in die Luft gesprengt. Aber da das Parlament beim Brexit hoffnungslos festgefahren ist, gehen ihr die Optionen aus.

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